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Die Beziehungen zwischen der EU und der Ukraine: Geschichte und Perspektiven

Die Beziehungen zwischen der Eu und der ukraine: Geschichte und Perspektiven

Leseverstehen. Vorbereitungsaufgaben

  1. Wie meinen Sie, wovon ist die Rede in dem unten vorliegenden Text, in dem folgende Wörter verwendet werden?

Die Nachbarländer, das Assoziierungsabkommen, der Aktionsplan, die WTO, die Freihandelszone

  1. Wie würden Sie den aktuellen Zustand der Beziehungen zwischen der Ukraine und der EU charakterisieren?
  2. Was vermuten Sie?

3.1. Zur EU tendiert…

a) die ganze Ukraine;

b) überwiegend die Westukraine;

c) überwiegend die Ostukraine.

3.2. Für die EU gilt die Ukraine als …

a) Beitrittskandidat;

b) EU-Mitglied;

c) EU-Gegner.

3.3. In der EU unterstützen ukrainische Position….

a) Mittel-Osteuropäer wie Tschechien und Polen;

b) Deutschland, England und Frankreich;

c) Italien und Spanien.

3.4. Das Assoziierungsabkommen zwischen der EU und der Ukraine ist …

a) 2008 verabschiedet;

b) ab 2012 abgeschafft;

c) von Werchowna Rada noch nicht ratifiziert.

3.5. Die Ukraine trat der WTO…bei.

a) 2008;

b) 2009;

c) 2012.

4. Lesen Sie den vorliegenden Text. Vergleichen Sie die Informationen aus dem Text mit den Aufgaben ¹¹1-3, die Sie erfüllt haben. Korrigieren Sie Ihre Antworten, wenn es nötig ist.

Die Beziehungen zwischen der EU und der Ukraine: Geschichte und Perspektiven

Die Ukraine gehört zu den Nachbarländern der Europäischen Union. Sie gilt als Beitrittskandidat, wurde jedoch aktuell noch nicht zugelassen. Bei der Überwindung der Unruhen, die sich nach massiven Wahlfälschungen bei den Präsidentschaftswahlen in der Ukraine 2004 erhoben, spielte die EU eine wichtige Vermittlerrolle. Der Westen der Ukraine tendiert schon lange zur Europäischen Union und hat intensive Kontakte zum Nachbarland Polen, während der bis dahin politisch vorherrschende Osten des Staates die bisherige Verbindung zu Russland beibehalten oder stärken möchte.

Ein Grund dafür liegt darin, dass ein Großteil der westlichen Ukraine (die Region um Lwiw) zu Polen, ab dem 19. Jahrhundert zu Österreich-Ungarn und nach dem polnisch-sowjetischen Krieg erneut zu Polen gehörte. Er fiel im September 1939 in Folge des Hitler-Stalin-Pakts an die Sowjetunion und ist seit dem 24. August 1991 Teil der Ukraine. Der Westen der Ukraine hatte daher Präsident Juschtschenko unterstützt, der sich mehr hin zur EU öffnen wollte.

Die Ukraine strebt in die EU, diese ziert sich jedoch. Die Geschichte ist noch nicht ganz so alt wie die zwischen der Türkei und der EU, geht aber nach dem Stand der Dinge im Jahr 2011 ein wenig in dieselbe Richtung. Als unmittelbarer Nachbar der EU passt die Ukraine geografisch perfekt in ein erweitertes Europa, zudem sind die Verbindungen zu Polen, einem inzwischen verlässlichen EU-Mitgliedsland, traditionell stabil. Seit 2008 gibt es ein Assoziierungsabkommen zwischen der EU und der Ukraine, das jedoch nicht den Status des SAA – Stabilisierungs- und Assoziierungsabkommen – besitzt, nach dem der Beitritt zwingend erfolgt. Die Sprachregelung seitens der EU ähnelt tatsächlich sehr den Worten, die man seit Jahrzehnten über die Türkei hört: Man strebe eine “zunehmend enge Partnerschaft” an, eine “allmähliche” wirtschaftliche und politische Integration.



All das würde sehr normal klingen, aber die Geschichte ist in Wahrheit schon sehr alt, sie begann nämlich in den frühen 1990er Jahren. Gleich nach dem Zusammenbruch der UdSSR gab es ein Abkommen über Freundschaft/Zusammenarbeit (1994), Mittel-Osteuropäer wie die Tschechen und die Polen unterstützten die ukrainische Position, im Jahr 2004 vermittelte die EU in der Ukraine zwischen den Kontrahenten nach der Wahl, die ein unklares, von Fälschungen geprägtes Bild hinterlassen hatte. Der Westen der Ukraine strebt traditionell, schon seit dem 19. Jahrhundert, nach Westeuropa, der Osten nach Russland. Seit den 2000er Jahren gibt es Aktionspläne, seit 2007 gar Gespräche über eine Freihandelszone. Seit 2011 gibt es nada.

Die EU vereinbarte 1994 mit der Ukraine ein Abkommen über Partnerschaft und Zusammenarbeit, dies soll die Ukraine näher an die EU heranführen. Die grünen Europaabgeordneten Angelika Beer und Milan Horáček unterstützen den von der Ukraine angestrebten EU-Beitritt. Europa habe die Menschen in der Ukraine „immer ermuntert, sich Richtung Westen zu orientieren und demokratische Standards zu entwerfen“, sagte Beer der Netzeitung im März 2005. Ivan Kuleba, der ukrainische Botschafter in Tschechien, ist zuversichtlich, dass die Ukraine weitere Reformen umsetzen wird, die für einen langfristigen EU-Beitritt nötig sind.

Anfang 2005 unterzeichneten die Ukraine und die EU einen Aktionsplan, der bis 2008 Gültigkeit besaß. Dieser Aktionsplan beinhaltete die Konvergenz des ukrainischen Rechtssystems mit dem EU-Recht, die Einhaltung der Menschenrechte, die Schaffung einer Marktwirtschaft und eine stabile politische Entwicklung. Er sah zusätzlich den Beginn eines Dialogs über die Schaffung einer Freihandelszone zwischen der EU und der Ukraine vor, allerdings war die Voraussetzung dafür die Aufnahme der Ukraine in die WTO. Der Beitritt der Ukraine zur WTO wurde mittlerweile am 5. Februar 2008 beschlossen und vom ukrainischen Parlament am 10. April 2008 ratifiziert.

Im März 2007 haben die Ukraine und die EU Gespräche über ein neues „erweitertes Abkommen“ begonnen, das eine Freihandelszone und eine erhöhte Zusammenarbeit im Energiebereich beinhalten würde. Dennoch bleibt die EU zurückhaltend bezüglich einer EU-Mitgliedschaftsperspektive für die Ukraine. Die für auswärtige Angelegenheiten und Nachbarschaftspolitik zuständige Kommissarin Benita Ferrero-Waldner betonte, dass dies ein sehr umfassendes Abkommen sein werde, das auf dem Partnerschafts- und Kooperationsabkommen (PKA) basiert, jedoch weitere Bereiche betreffen werde. Am 28. Februar 2008 sagte der damalige Präsident Juschtschenko, dass er in baldiger Zeit mit dem Status eines assoziierten Mitglieds der Europäischen Union für die Ukraine rechne.

Vor dem Hintergrund der Kaukasus-Krise beschlossen die Ukraine und die EU am 9. September 2008 in Paris das Assoziierungsabkommen, das bis Ende 2009 unterzeichnet sein soll. Am 7. Mai 2009 trat die Ukraine der Östlichen Partnerschaft bei.

„Die Tür zur Europäischen Union ist offen. Aber die Umsetzung der Beitrittskriterien ist sehr schwierig. Heute konzentriert sich die Aufmerksamkeit der EU auf den Westbalkan. Die Länder dieser Region haben wesentliche Fortschritte bei der Umsetzung der Kopenhagener Kriterien erzielt. Wenn wir über die Ukraine sprechen, muss man feststellen: in den vergangenen fünf Jahren ist hier kein wesentlicher Fortschritt erzielt worden.“

Dass das Land eine baldige EU-Mitgliedschaft anstrebt, hat bereits 2004 der ukrainische Präsident bekannt gegeben. Die Ukraine und die EU haben in Paris eine Vereinbarung für ein Assoziierungsabkommen getroffen. Das Abkommen wird jedoch nicht zwingend als erster Schritt für einen EU-Beitritt angesehen. Offiziell wird gesagt: Die EU strebe eine zunehmend vertrautere und engere Partnerschaft mit der Ukraine an, die eine wirtschaftliche Integration und auch eine Vertiefung der politischen Zusammenarbeit zum Ziel habe.

Als Vorteile eines eventuellen EU-Beitritts werden angesehen, dass sich die EU erheblich, vor allem Richtung Osten, vergrößert, dass sich die Ukraine durch den EU-Beitritt stabilisiert, was wiederum der EU vorteilhaft erscheint und die Kaufkraft von 46 Millionen Einwohnern, die zwar noch gering ist, sich aber steigern würde, der EU zugute käme. Auch wäre eine westlich geprägte Ukraine für die Beziehungen zu Russland von Vorteil. Die Energieversorgung der EU würde sich stabilisieren, weil die Ukraine ein wichtiger Transitstaat für Erdöl und Erdgas aus Russland und den zentralasiatischen Ländern ist. Die Ukraine ist ein rohstoffreiches Land, was der EU sehr zugutekäme. Aber es werden auch Nachteile gesehen: Die Spannungen innerhalb der Ukraine würden sich sehr wahrscheinlich verstärken, da der Osten des Landes sich engere Beziehungen zu Russland, weniger zum Westen wünscht. Auch wäre der Beitritt mit hohen Kosten für die EU verbunden.

Wirtschaftsabkommen sind in der Regel dazu da, dass sie unterzeichnet und mit Leben gefüllt werden. Dies ist ähnlich wie bei der Eröffnung eines Tagesgeldkontos, das auch nicht ohne Unterschrift gültig ist. Die EU und ihre Mitgliedsstaaten sehen das ebenso, doch beim Wirtschaftsabkommen zwischen der EU und der Ukraine kam es bisher nicht zur Unterschrift.

Der Ukraine werden Menschenrechtsverletzungen vorgeworfen, insbesondere die Inhaftierung und Behandlung von Julia Timoschenko, der ehemaligen Ministerpräsidentin der Ukraine. Frau Timoschenko verbüßt derzeit eine Haftstrafe von sieben Jahren, zu der sie wegen Machtmissbrauch verurteilt wurde. Es war ein politisch motivierter Schauprozess, der der Opposition ihre Grenzen demonstrieren sollte.

Derzeit ist die Ukraine in der EU alles andere als willkommen. Der Fall Timoschenko könnte das Wirtschaftsabkommen verhindern – in Gefahr ist es bereits. Die EU fordert die Regierung der Ukraine auf, dass sie das Problem schnellstens lösen soll, weil sonst nicht nur das Wirtschaftsabkommen, sondern auch die politische Zusammenarbeit gefährdet sei.


Date: 2015-12-24; view: 734


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