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Das Wahlsystem in der BRD

Wahlen sind die einfachste Form politischer Beteiligung der Bürger eines Staates. Für die Wahl zum deutschen Bundestag, zu den Landtagen und Gemeinvertretungen sind die gleichen Grundsätze gütlich.

Die Wahlen sind allgemein (jeder hat Recht zu wählen und gewählt zu werden), unmittelbar (die Wähler wählen einen Abgeordneten direkt oder mehrere über eine Parteiliste ohne Vermittler), frei (es gibt keine Wahlpflicht, nur Wahlrecht, auf den Wähler darf keinerlei Druck ausgeübt werden), gleich (jede Stimme zählt gleich viel), geheim (es bleibt geheim, wie der Wähler abstimmt, dazu dienen eine Wahlkabine, Stimmzettel im umschlag und Wahlurne).

Bei der Bundestagswahl hat der Wähler 2 Stimmen: mit der Erststimme wählt der Wähler den Kandidaten im Wahlkreis (Mehrheitswahl). Mit der Zweitstimme votier man für eine Partei nach der Parteiliste. Die Parteilisten werden in einem land getrennt aufgestellt: jedes der 16. Bundesländer stellt die Parteiliste souverän.

Das Überhangmandat. Wenn für eine Partei mit den Erststimmen mehr Kandidaten in den Bundestag gewählt werden, als ihr nach dem Ergebnis der Zweitstimme Sitze zustehen, entstehen Überhangmandate. Z.B. nach dem Anteil der Zweitstimmen hätten die SPD im Sachsen 8 Sitze zugestanden bekommen. Sie hat mit ihren Erststimmen 10 direkt Mandate in den Wahlkreisen erobert. So kriegt diese Fraktion Überhangmandate.

Die 5%- Klause.

Bei der Verteilung der sitze im Parlament werden nut die Parteien berücksichtigt, die mehr als 5% der Zweitstimmen oder mindestens 3 Direktmandate erlangt haben. Mit dieser Fünfprozentklause soll verhindert werden das Splitterparteien in den Bundestag kommen.

Die Legislaturperiode der Bundestagsabgeordnete betritt 4 Jahre.

Bei den Landtagwahlen gilt dasselbe Wahlsystem.

Die Wahlen zu den Gemeinden laufen nach denselben Grundsätzen ab, wie die Wahlen zum Bundestag und zum Landtag. Besonderheiten weisen die Gemeinde- und Kreistagswahlen im Baden- Württemberg und Bayern auf. Dort stehen jedem Wähler so viele Stimmen zur Verfügung, wie Gemeinde- bzw. Kreistagsmitglieder zu wählen sind.

 

Bundeswappen

Das Staatswappen ist ein rotbewehrter schwarzer Adler in Gold. Der Adler war das Herrschafftszeichen der Römischen Kaiser. Als Karl der Größe das Römische Kaiserreich erneuerte, übernahm er dieses Symbol der kaiserlichen Macht. Die späteren deutschen Herrscher waren zumeist gleichzeitig deutsche Könige und Römische Kaiser. Als deutscher König führte den Herrscher den einköpfigen und als Kaiser den doppelköpfigen Adler. Nach dem Ende des heiligen römischen Reiches 1806 ging der Doppeladler auf die österreichsche Monarchie über. Der Einköpfige wurde zum Staatswappen des 2. deutschen Reiches 1871, der Weimarer Republik 1919 und der BRD 1950.



Die deutsche Bundesflagge

Die Farben schwarz-rot-gold dienten erstmals auf dem Wartburgfest 1817 als Erkennungszeichen der deutschen Burscheschaft: schwarze Röcke, goldene Knöpfe und rote Bänder. Diese Studentenvereinigung trat für die nationale Einheit und politische Freiheit ein. 1848 bestimme die Frankfurter Nationalversammlung schwarz-rot-gold zur Fahne des Deutschen Bundes. Das Bismarcksche Deutschland gab sich die Fahne schwarz-weiß-rot. Die Weimarer Republik traf eine Kompromissentscheidung: schwarz-rot-gold als Staatsfarben, schwarz-weiß-rot mit schwarz-rot-gold in der oberen inneren Ecke als Handelsflagge.

Die deutsche Nationalhymne

Die Hymne wird bei feierlichen Anlässen gemeinsam gesungen. Im Jahre 1841 wurde der Text des „Liedes der Deutschen“ von August Heinrich Hoffmann von Fallersleben zu einer Melodie von Josef Haydn verfasst. Nach dem ersten Weltkrieg wurde es zur deutschen Nationalhymne.

Die erste Strophe: „Deutschland, Deutschland über alles“. Diese Worte wurden im Ausland als „Deutschland, Deutschland über allen“ missdeutet. Dazu hatte der 2. Weltkrieg und Faschismus beigetragen.

1952 wurde das Lied wieder als Nationalhymne anerkannt. Bei staatlichen Veranstaltunden wurde nur die 3 Strophe gesungen:

Einigkeit und Recht und Frechheit für das deutsche Vaterland!

Danach lasst uns alle streben brüderlich mit Herz und Hand!

Einigkeit und Recht und Frechheit sind des Glückes Unterpfand!

Blüh im Glanze dieses Glückes, blühe, deutsches Vaterland!

1991 bestätigten der Bundespräsident Richard von Weizsäcker und Bundeskanzler Helmut Kohl diese Tradition.

 

Wirtschaft der BRD

Im Grundgesetz der BRD im Artikel 20 und 28 wird die BRD als sozialer Rechtsstaat bezeichnet. Die Wirtschaft der BRD wird als eine soziale Marktwirtschaft definiert. Die Marktwirtschaft bezeichnet eine Organisationsform eines arbeitteiligen Wirtschaftssystems, dessen bedeutendsten Aspekt das Zusammentreffen von Angebot und Nachfrage auf freien Märkten ist. Die Marktwirtschaft grenzt sich damit einerseits von der Subsistenzwirtschaft ab, bei der die Produktion nur direkt für den eigenen Bedarf stattfindet. Es gibt da keinen Austausch. Im Gegensatz zur Planwirtschaft (Zentralverwaltungswirtschaft) plant in der Marktwirtschaft jedes Wirtschaftobjekt prinzipiell für sich selbst. Der freie Marktzugang für Konsumenten und Produzenten ermöglicht durch Wettbewerb und freier Preisbildung eine wirtschaftlich wirksame Verteilung von Gütern und Ressourcen. Produktion und Konsumtion steuern sich über den macht selbst.

Der Begriff „Marktwirtschaft“ ist nicht Synonym zum Begriff „Kapitalismus“. Der Begriff „Marktwirtschaft“ konzentriert sich auf den Gütertausch auf einem freien Markt unter Wettbewerb. Der Begriff „Kapitalismus“ konzentriert sich auf Wirtschaftswachstum und Gewinnmaximierung.

Es gibt einige Arten der Marktwirtschaft:

Freie Marktwirtschaft. Ihre Prinzipien hat Adams Smidt beschrieben. Die Wirtschaftstätigkeiten bei der freien Marktwirtschaft werden bestimm nur durch Angebot und Nachfrage. Smidt ging von der Theorie aus, dass der Mensch ein Egoist ist. Aufgrund dessen versuchte er eine Wirtschaftsform zu finden, die genau dieses Dogma nutzt, um sie voranzubringen. Dieses Dogma brachte er folgender Masse zustande:

1.jeder soll die Freiheit nutzen, ein Unternehmen selbst zu gründen.

2.diese Unternehmen sollen sowohl den Gründer, als auch der Wirtschaft nutzen bringen.

3.die gegenseitige Konkurrenz von verschiedenen Unternehmern trägt zur Verbesserung des Preis und Leistungsverhältnisses und der Qualität bei.

4.der Preis des Produktes ist gerecht, weil er durch Angebot und Nachfrage gesteuert wird und somit zu einer stabilen Wirtschaft beibringt.

5.um sein eigenes Produkt besser zu verkaufen, wird der Unternehmer automatische versuchen, seine Produktion zu verbessern. Das wird zur Entwicklung der Wissenschaft beitragen.

Nach Adam Smidt finden gesellschaftliche und staatliche Eingriffe nicht statt.

Die freie Marktwirtschaft in ihrer reinen Form nur in der Theorie. In der Praxis zeigt sich die Notwendigkeit, gesellschaftliche Regeln einzuführen, ohne Regungen kommt es zur Deformationen der Marktwirtschaft. Es entstehen Monopole, extreme Faktoren. In der Zukunft werden diese Handlungen mehr und mehr berücksichtigt.

In Deutschland existiert die soziale Marktwirtschaft. Im Jahre 1947 wurde der Begriff „soziale Marktwirtschaft“ eingeführt, dadurch wollte man eine sozialverantwortliche Form der Marktwirtschaft von seiner reinen Ausprägung abgrenzen. Die Ökonomie der BRD wird diesem Begriff zugeordnet. Unter Einbindung des Umweltschutzes prägten Josef Riegler und andere um 1986 dem Begriff „ökosoziale Marktwirtschaft“. Dieser Begriff wird heute als Leitlinie anerkannt. Die soziale Marktwirtschaft wird manchmal als „rheinischer Kapitalismus“ bezeichnet.

Die soziale Marktwirtschaft wurde in der 50-er Jahren des 20-er Jh. unter Konrad Adenauers Regierung durch Wirtschaftsminister Ludwig Erhard entworfen. Gleichzeitig wurde sie in anderen Staaten entwickelt. Wichtige Schritte waren dabei Kartellverboten. Zunächst gab es eine scharfe Kritik, aber von 1960 mit der erfolgreicher Entwicklung der BRD sah man in der Devise von L. Erhard „Wohlstand für alle“ keine Utopie mehr. Ende 1963 meinten über 62% der Deutschen in der BRD: „Es ginge ihnen im Moment am besten“. Das Adjektiv „sozial“ wurde und wird jetzt unterschiedlich interpretiert. L. Erhard ging davon aus, dass Marktwirtschaft immer sozial wäre. Eigennütziges Handeln des einzelnen führe zur Steigerung des Gemeinwohls. Das war im Sinne von Adam Smidt. Adenauer lies aus politischen Gründen den Begriff „freie Marktwirtschaft“ zu Gunsten soziale Marktwirtschaft fallen und griff zum System und zu dem Instrumenten der Umverteilung (Steuerprogression, Sozialversicherungssystem, Sozialhilfe, sozialer Wohnungsbau).

Wesentlich Problemfelder der Marktwirtschaft sind heute:

1. Arbeitslosigkeit

2. Ökologie

3. Gesundheitswesen

4. Rentensystem

Sozialistische Marktwirtschaftist durch das Staatseigentum an Produktionsmitteln bei gleichzeitig dezentraler Planung und Koordination des Wirtschaftsgeschehenes gekennzeichnet.

Sozialistische Planwirtschaft basiert auf Staatseigentum an Produktionsmitteln, aber auch die Koordination und Planung erfolgt zentral.

 


Date: 2016-01-14; view: 1894


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