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Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD)

Gründungsjahr: 1863

Mitgliederzahl: ca. 513.000

Bundesvorsitz: Sigmar Gabriel

Die SPD ist die älteste Volkspartei in Deutschland. Sie vertritt eine soziale Politik der linken Mitte und betont das Primat der Politik gegenüber der Ökonomie.

Die SPD leitet ihren Ursprung vom Allgemeinen deutschen Arbeiterverein, 1863 von Ferdinand Lasalle gegründet, und der Sozialdemokratischen Arbeiterpartei, von August Bebel und Wilhelm Liebknecht 1869 errichtet, her, die sich 1875 zur sozialistischen Partei Deutschlands zusammengeschlossen haben.

Nach Kriegsende 1945 fand mit der Wiedergründung ein Neubeginn der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands statt. Die SPD ist somit die älteste Partei im deutschen Parteiensystem. Die SPD ist eine Volkspartei, d. h. sie wendet sich an alle Schichten und Gruppen des Landes. Ihre Grundwerte Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität leitet die SPD aus dem demokratischen Sozialismus ab. Die Partei bekennt sich zum freiheitlichen Rechtsstaat und zur Sozialen Marktwirtschaft, sie setzt sich für einen Wohlfahrtsstaat und für eine wirtschaftliche Infrastruktur, Frieden und internationale Zusammenarbeit ein. Die Sozialdemokratie erstrebt eine Gesellschaft, in der jeder Mensch seine Persönlichkeit in Freiheit entfalten und verantwortlich am politischen, wirtschaftlichen und kulturellen Leben mitwirken kann. Die SPD sieht ihre Aufgabe darin, ihre Grundwerte Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität zu verwirklichen und die Demokratie zu vollenden.

Der Sozialstaat soll zwar marktkonform ausgerichtet werden, aber über existenzsichernde Maßnahmen hinausgehende marktunabhängige Sicherheitsgarantien (Renten, Gesundheitsversorgung, Arbeitslosenunterstützung) und Mitwirkungschancen universal zur Verfügung stellen. Basis der Finanzierbarkeit sind ein möglichst hohes Maß an Beschäftigung und eine moderat umverteilende Steuer- und Abgabenpolitik zugunsten Geringprivilegierter.

Diesen traditionellen Formen sozialdemokratischer Politik wurden im Regierungshandeln und im Hamburger Grundsatzprogramm von 2007 Elemente eines aktivierenden Sozialstaates hinzugefügt. Der Staat soll demnach den Anspruch auf Lebenschancen verbürgen ("Hilfe zur Selbsthilfe"). Dazu zählen wesentlich Chancengleichheit im Bildungssystem, eine aktive Arbeitsmarktpolitik, der Abbau von jeglicher Diskriminierung, eine nachhaltige Umwelt- und Finanzpolitik sowie Armutsvermeidung. Die soziale Sicherung bleibt erhalten, wird aber ergänzt durch wirksame Anreize zur Aufnahme von Erwerbsarbeit, die sich auch in der Entlohnung (Einführung von zumindest branchenbezogenen Mindestlöhnen) niederschlagen sollen. Außenpolitisch befürwortet die SPD uneingeschränkt die europäische Integration und die militärische Einbindung in die NATO.

Bei der Bundestagswahl 2009 musste die SPD ihr mit Abstand schlechtestes Wahlergebnis in der gesamten Geschichte der Bundesrepublik hinnehmen und konnte nur noch 16 Prozent der Wahlberechtigten und 23 Prozent der Wähler für sich mobilisieren.



Nach diesem Desaster verharrte die Partei zunächst einmal in Schockstarre und rutschte in der Wählergunst noch weiter ab. Auf dem Bundesparteitag im November 2009 zog man dann personelle Konsequenzen: Sigmar Gabriel wurde neuer Vorsitzender und verordnete der Partei einen inhaltlichen Selbstversöhnungs- und Standortfindungsprozess, der vor allem zu einer (Teil-)Revision der Agenda 2010 führte. Ab Mitte 2010 zeigte sich die Partei wieder zuversichtlicher und vor allem geschlossener als zuvor, wozu auch die Ablösung der CDU/FDP-Regierung durch eine rot-grüne Minderheitsregierung nach der nordrhein-westfälischen Landtagswahl im Mai 2010 und der zur SPD-Alleinregierung führende Erdrutschsieg bei der Hamburger Bürgerschaftswahl im Februar 2011 beitrugen. Kurz darauf nagte jedoch die Tatsache, nach der Baden-Württemberg-Wahl vom März 2011 in einer Koalitionsregierung mit den Grünen erstmals die Rolle des Juniorpartners spielen zu müssen, an ihrem Selbstbewusstsein. Dennoch konnte sie sich seit Anfang 2010 in der Wählergunst deutlich über ihrem Bundestagswahlergebnis stabilisieren, auch wenn es ihr nur selten gelang, an die CDU heranzukommen. Ungelöst ist bisher die Frage, wer 2013 Angela Merkel herausfordern wird, der Fraktionsvorsitzende Frank Walter Steinmeier, Sigmar Gabriel oder Peer Steinbrück.

Jungsozialisten in der SPD - Die Jugendorganisation der SPD

Die Jungsozialisten (JUSOS) stellen die Organisation junger Parteimitglieder dar. Die JUSOS sind im Alter von 14 35 Jahren und ein fester Bestandteil der SPD. Die Mitarbeit erfordert eine Mitgliedschaft in der SPD.


Date: 2015-12-11; view: 280


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