Deutschland und Europa

Deutschland und Europa - das ist das nächste große Thema, das die neunziger Jahre beherrscht. Die Bundesrepublik sei ein wirtschaftlicher Riese und ein politischer Zwerg, meinte ein deutscher Politiker von Jahren (Helmut Schmidt, Bundeskanzler von 1974 bis 1982). In dieser Rolle fühlte man sich in Westdeutschland über Jahrzehnte recht wohl und war damit zufrieden. Erst mit der Vereinigung setzte praktisch über Nacht die Diskussion über das nationale Selbstverständnis ein. Niemand war darauf vorbereitet und dementsprechend widersprüchlich* waren die Fragen und vor allem die Antworten: Die einen verhielten sich vorsichtig und abwartend, die anderen preschten vor und plädierten für mehr Selbstbewusstsein. Der Nationalstaat und der Begriff der Nation wurden thematisiert und historisch zurückverfolgt. Einerseits verknüpfte man die Zukunft des vereinigten Deutschland eng mit der Entwicklung Europas, andererseits hatte man einen Staat vor Augen, der sich verantwortungsvoll in der Weltpolitik engagierte.

Die Determinanten der neuen deutschen Außenpolitik nach der Wiedervereinigung ergeben sich einerseits aus der geographischen Lage, andererseits aus den Interessen, die sowohl historische Erfahrungen als auch aktuelle Aufgaben und Verpflichtungen einschließen. Im einzelnen lassen sich fünf zentrale Elemente benennen, die für die weitere Entwicklung ausschlaggebend sein dürften:

• Stabilisierung Osteuropas und Russlands;
• Weiterentwicklung der europäischen Integration;
• Wahrung der äußeren Sicherheit im Rahmen der Atlantischen Allianz;
• Beachtung und Förderung der außenwirtschaftlichen Verflechtungen

sowie

• die Wahrnehmung der gewachsenen neuen politischen Verantwortung in UNO, EU und NATO, die nun auch militärische Einsätze zur Krisenprävention und Konfliktbewältigung einschließt.

Am Beginn des 21. Jahrhunderts hat sich somit nicht nur die internationale Umwelt, sondern auch die Lage Deutschlands darin entscheidend verändert. Während der Reichseinigung 1871 die Isolierung Deutschlands folgte - mit verheerenden Auswirkungen auf die deutsche und europäische Politik - wurde die Einigung Deutschlands 1990 auf der Grundlage der gesicherten Einbindung in die westliche Allianz und mit Zustimmung aller europäischen Nachbarn erreicht. Das frühere Reich war durch Krieg entstanden und hatte nur unter Berufung auf die ständige Präsenz seiner militärischen Macht überlebt - bis zum Untergang. Das vereinte Deutschland von 1990 hat dagegen nicht nur alle historischen und rechtlichen Ansprüche auf frühere deutsche Gebiete aufgegeben, sondern im Rahmen des Zwei-Plus- Vier-Vertrags und in vielen bilateralen Kontakten ein Klima der Aussöhnung geschaffen, in dem die Bundesrepublik von vornherein als integraler Bestandteil des neuen Europas existiert.

Die neue deutsche Außenpolitik ist weiterhin von der Einbindung in die europäische Integration und die Atlantische Union geprägt. Zwar ist die Bundesrepublik inzwischen nicht mehr nur „Juniorpartner“ des Westens, sondern ein Land in der Mitte Europas, dem bei der Neuordnung des Kontinents eine zentrale Rolle zukommt. Aber die Grundprinzipien und Ziele der Westintegration werden dadurch nicht in Frage gestellt.

Date: 2015-12-11; view: 626