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Entstehung zweier deutscher Staaten

Im März 1948 einigte sich die Londoner Sechs – Mächte – Konferenz (die westlichen Siegermächte plus die Benelux – Staaten) auf die Errichtung eines föderativen westdeutschen Staates und die Einbeziehung Westdeutschlands in das europäische Wiederaufbauprogramm. Die Ministerpräsidenten der 10 deutschen Länder wurden beauftragt, eine Verfassung mit föderativer Regierungsform auszuarbeiten.

Konrad Adenauer

Aus Protest gegen diese Beschlüsse verließen die Vertreter der Sowjetunion den Alliiertenkontrollrat. Bald kam es zur Eskalation des Konfliktes zwischen der Sowjetunion und den westlichen Mächten, was zur sowjetischen Blockade der Westsektoren Berlins (1948-1949) führte.

Die Verfassung (das Grundgesetz) für die Bundesrepublik trat im Mai 1949 in Kraft. Somit war die Bundesrepublik Deutschland (die BRD) auf Grundlage der freiheitlichen Demokratie gegründet. Im August 1949 wurde der erste Bundestag (das Parlament) gewählt. Der erste Bundeskanzler der BRD hieß Konrad Adenauer, der erste Bundespräsident war Theodor Heuss. Der neue Staat hatte aber noch keinen Außenminister, denn er stand noch unter Besatzungsstatut. Die Bonner Verfassungsväter wollten auf keinen Fall zulassen, dass die Demokratie in ihrem Land noch einmal an zu viel Demokratie zugrunde ginge, legal in Diktatur umschlüge. Ihrer Ansicht nach war die Weimarer Verfassung eine Verfassung für „gute“ Demokraten, von denen es zu wenig gab. Das Bonner Grundgesetz ist eine Verfassung für „schlechte“ Demokraten, mit denen gerechnet werden musste. Die Maxime lautete: „Wehrhafte Demokratie“. Bonn sollte nicht Weimar werden. Aus der „reinen“ wurde die „repräsentative2 Demokratie – ohne plebiszitäre Elemente wie Volksbegehren und Volksentscheid. Gegen den Zerfall des Parteiensystems schützt seit 1953 eine Sperrklausel im Wahlgesetz. Gegen eine präsidiale Diktatur im Falle des Notstandes wurde ein kompliziertes System parlamentarischer Mechanismen und Kontrollen erdacht. Ein hoher Rang im Grundgesetz wurde der Unantastbarkeit der Menschenwürde eingeräumt.

 

Walter Ulbricht

In der sowjetischen Zone vollzog sich zur gleichen Zeit die Bildung eines Separatstaates. Auch hier wurde eine Verfassung ausgearbeitet. Im Oktober 1949 wurde vom Volksrat die Deutsche Demokratische Republik (DDR) verkündet*. Laut Verfassung bekam das Volk die Macht. Aber die eigentliche Macht lag bei der Sozialistischen Einheitspartei (SED), deren Spitze das Politbüro des Zentralkomitees der SED darstellte. Die SED kontrollierte bis November 1989 Staat und Gesellschaft und lenkte die staatlich geplante Wirtschaft. Der erste Parteichef, der schrittweise alle Schlüsselpositionen in Partei und Staat besetzte, hieß Walter Ulbricht.

Es gab nun anstelle eines Deutschlands zwei deutsche Staaten mit gegensätzlichen politischen Ordnungen.



 

Fragen und Aufgaben
  1. Sprechen Sie über die Nachkriegsgeschichte Deutschlands!
  2. Wie glauben Sie: war die Aufteilung Deutschlands und als Folge die Gründung von zwei deutschen Staaten zu vermeiden? Begründen Sie Ihre Meinung!
 

Date: 2015-12-11; view: 793


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Das Ende als Anfang | Literatur und Staat im geteilten Land
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