FRAGEN ZU VORLESUNG 8

1. Welche internationale Problemen sollte Völkerrecht während des Kalten Krieges lösen?

2. Welche Gebiete des Völkerrechts wurden im Betrachtungszeitraum kodifiziert?

3. Nennen Sie die traditionelle und untraditionelle Subjekte des Völkerrechts

4. Nennen Sie wenigstens drei Forscher des Völkerrechts die seine Prinzipien kodifiziert haben

VORLESUNG 9: Das Völkerrecht Nach der Beendigung des Kalten Krieges (1991-2001)

Gliederung

I. Die Entwicklung des Völkerrechts in die einpolarische Welt

II. Weitere Kodifikation des Völkerrechts

III. Die Gründung der neuen internationalen Organizationen (Europäische Union, WTO, Internationaler Strafgerichtshof)

IV. Die Spezialisierung und die Entstehung der neuen Fachgebiete des Völkerrechts

Der Zerfall der Sowjetunion im 1991 änderte die Kräftebilanz auf dem internationalen Schauplatz, und wandelte ein Bipolares System zu Einpolares. Dieses System war kurzlebig, doch schaffte es die Entwicklung des Völkerrechts zu beeinflußen. In dieser Zeit stand das völkerrechtliche System unter Einfluß nur einer Supermacht – die USA, was zur Vorherrschaft eines liberal-demokratisches Paradigma führte. Völkerrecht wurde als Universalinstrument zur Erhaltung des internationalen Friedens und Streuung der Ideen der Demokratie, Marktwirtschaft und Menschenrechte angesehen. Es entfiel der Bedarf an Minderung der Konfrontation der Supermächte, deswegen war Rüstungsbegrenzung nicht mehr eine Hauptfrage des Völkerrechts. Es ergab sich die Möglichkeit die Kodifikationsarbeit zu erweitern und Grundlagen für eine neue Etappe der Entwicklung des Völkerrechts zu schaffen.

Die Kodifikationsarbeit wurde vom Ausschuß für internationale Rechtsfragen aktiv fortgesetzt. Zuallererst, betraf sie die Kodifikation des internationalen Verantwortlichkeitrechts. Als Ergebnis, wurden die Konventionsenwürfe über Verantwortlichkeit von Staaten und internationalen Organisationen für völkerrechtswidriges Handeln ausgearbeitet. Obwohl diese Arbeit noch nicht beendet ist, solche Entwürfe vermitteln die Gewohnheitsrechtsnormen. Außerdem sind die Artikelentwürfen über die Verantwortlichkeit von Staaten für völkerrechtswidriges Handeln von der UNO-Vollversammlung angenommen, was ihnen faktisch legitimiert. Das Völkerrecht lenkte Aufwirksamkeit auf die Kodifikation der Fachgebiete, die früher kein Gegenstand seiner Regulierung waren. Dermaßen wurde im Jahre 1992 die Klimarahmenkonvention der Vereinten Nationen beschloßen, die die Fragen des Umweltschutzes und Klimawandels umfasst.

Die neunzehnten waren die Zeit einer Explosion der internationalen Organisationen. Bereits im 1950 begann die „Europäische Gemeinschaft für Kohle und Stahl“, die Länder Europas wirtschaftlich und politisch zu vereinen. Im 1992 wurde der Vertrag von Maastricht über die Europäische Union unterzeichnet und im 1999 der Vertrag von Amsterdam, der die Festsetzungen des Bündnisvertrages entwickelte. Das Schengener Übereinkommen über allmählichen Abschaffung der Passkontrollen an den innereuropäischen Grenzen schaffte ein zuversichtliches Präzedens der Grenzenoffenheit.

Im 1994 wurde mit dem Allgemeine Zoll- und Handelsabkommen (General Agreement on Tariffs and Trade (GATT)) in der Uruguay-Runde nach siebenjähriger Verhandlungszeit gegründet, womit die Welthandelsorganisation (World Trade Organisation, WTO) gegründet wurde. Am 1. Januar 1995 nahm sie ihre Arbeit in Genf auf. Die WTO ist neben dem IWF und der Weltbank eine der zentralen internationalen Organisationen, die Handels- und Wirtschaftspolitik mit globaler Reichweite verhandelt.

Die Entwicklung des Völkerstrafrechts fand ihre Krönung mit der Gründumg des Internationalen Strafgerichtshofes im 1997. Im Gegensatz zu den anderen Internationalen Strafgerichtshöfen ist dieser Gerichtshof nicht durch einen Beschluss des Sicherheitsrats, sondern durch einen internationalen Vertrag ins Leben gerufen worden. Das Rom-Statut des Internationalen Strafgerichtshofes trat am 1. Juli 2002 in Kraft. Zuständig ist das Gericht für seither begangene Verbrechen.

Die Folge der Kodifikation des Völkerrechts und der Entstehung der neuen internationalen Organisationen war die Spezialisierung des Völkerrechts und Aufkommen zahlreicher neuen Fachgebiete und Teilsystemen. Meist eindruckvolles Beispiel solcher Entwicklung ist die Herausbildung des EU Rechts, eines neues regionales völkerrechtliches Systems, das die Fragen der kollektiven Sicherheit, internationaler Verantwortlichkeit, internationalen Handels, Beilegung der Streitfälle u.a. einschließt. Dank der Tätigkeit der WTO ist das internationale Handelsrecht stark entwickelt. Die Erweiterung des Völkerrechts auf neue Gebiete führte zu wesentliche Ausbreitung der internationalen Regulierung.

Date: 2015-12-11; view: 730